AGB für Abhol-Shop (Online) des Oecher Eis-Treff

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen der Eismanufaktur Oecher Eis-Treff, Inhaber M. Schmitz GmbH im Folgenden (Verkäufer) – und dem Kunden – im Folgenden (Kunde) – geschlossen werden.

§1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§2 Vertragsabschluss

(1) Der Vertrag kommt zustande mit: Oecher Eis-Treff, Inhaber: M. Schmitz GmbH, Salierallee 22, 52066 Aachen.

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten.

(4) Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt: Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button (In den Warenkorb) in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button (Warenkorb) erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Sodann wird er aufgefordert, ein verbindliches Datum für die Abholung seiner Bestellung anzugeben (frühest mögliches Datum ist der Folgetag). Über den Button (Jetzt kaufen) gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen (Zurück) und (Weiter) die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Die Bestellung kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button (AGB akzeptieren) diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(5) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von einem Tag annehmen,

• indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
• indem er dem Kunden die bestellte Ware übergibt, oder
• indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

(6) Waren können nur in handelsüblichen Mengen bestellt werden.

(7) Der Kunde kann die aktuell gültigen AGB des Verkäufers jederzeit unter https://www.eis-treff.de/agb einsehen, herunterladen oder speichern.

§3 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

(2) Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

§4 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Warenverfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellung genannten Waren zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.

§5 Warenübergabe und Preise

• Die Aushändigung an den Kunden findet in den Räumen des Oecher Eis-Treff, Bismarckstr. 72, 52066 Aachen statt und erfolgt zu den allgemeinen Öffnungszeiten des Oecher Eis-Treff; diese sind unter https://www.eis-treff.de
• Die Abholung erfolgt durch den Kunden, an dem im Rahmen des Bestellvorgangs vom Kunden angegeben Tages, frühestens am Folgetag der Bestellung und Zahlung. Auf eventuell abweichende Zeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin.
• Waren, welche den Jugendschutzbestimmungen unterliegen (z.B. Alkoholika etc.) werden nur an volljährige Kunden (d.h. Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr), welche sich bei der Lieferung durch einen Personalausweis auszuweisen haben, übergeben. Zudem erfolgt die Übergabe der bestellten Waren nur an den Kunden persönlich. Zu diesem Zwecke ist der Verkäufer berechtigt, die Vorlage eines Personalausweises oder eines vergleichbaren amtlichen Dokuments (Reisepass, Führerschein etc.) bei der Übergabe zu verlangen.
• Maßgeblich sind die am Tag der Bestellung auf der jeweiligen Produktseite genannten Preise, die sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer verstehen.

§6 Zahlung

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Kreditkarte, Lastschrift).

§7 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

§8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die übergebenen Waren im Eigentum des Verkäufers.

§9 Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§10 Vertragstext

Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf der Homepage einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§11 Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist deutsch.

(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

§12 Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: : https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Stand: Oktober 2021

Quelle: © Rechtsanwalt Jacob Metzler
www.rechtsanwalt-metzler.de